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Naumburg News

07.04.22 (Allgemein, für Sie eingstellt, Infos vom www.elbenberg-Team)

                                                  

 Die Stadtverwaltung berichtet

 

 

 

Künftig dürfen die Bürger wieder Fragen stellen

Neues Angebot vor den Naumburger Stadtverordnetensitzungen

Die Besucher der Naumburger Stadtverordnetensitzungen werden künftig die Möglichkeit haben, Fragen zu allen die Stadt betreffenden Bereichen zu stellen, die allerdings nichts mit den Tagesordnungspunkten der aktuellen Sitzung zu tun haben dürfen.

Der Ältestenrat der Stadt Naumburg, dem die Spitzen der drei Fraktionen CDU, SPD und FWG, die Stadtverordnetenvorsteherin Julia Hensel und Bürgermeister Stefan Hable (CDU) angehören, hat aufgrund einer Anregung der Stadtverordneten Christine Hoffmann (Die Linke) in seiner letzten Sitzung festgelegt, vor jeder Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eine sogenannte Fragestunde für die Bürger einzuführen.

Eine solche Fragemöglichkeit habe es bereits in der Vergangenheit gegeben, so Hauptamtsleiter Thomas Fingerling, sie sei aber aus rechtlichen Gründen und auch mangels entsprechender Anfragen in den vergangenen Jahren nicht mehr angeboten worden. Der Ältestenrat sei sich nun einig gewesen, dieses zusätzliche Beteiligungsinstrument noch einmal zu testen und „zu gegebener Zeit auf seine Sinnhaftigkeit zu überprüfen“, so Fingerling weiter.

Die Regeln für die Fragestunde wurden nun vom Ältestenrat auch festgelegt: Vor jeder Stadtverordnetenversammlung, berichtet Thomas Fingerling, findet eine Anhörung von Bürgerinnen und Bürgern statt, die sich mit Fragen, Anregungen und anderen Informationen an den Magistrat, den Parlamentsvorsitz, die Fraktionen oder auch einzelne fraktionslose Stadtverordnete wenden können.

Zulässig sind nur solche Eingaben, die sich auf städtische Aufgaben und Zuständigkeiten beziehen und spätestens eine Woche vorher bei der Stadtverwaltung schriftlich per Brief oder E-Mail (verwaltung@naumburg.eu) eingereicht werden. Während Anhörung sind nach der Stellungnahme des jeweiligen Adressaten Ergänzungsfragen zulässig.

Die Eingaben aus der Bürgerschaft werden in der Reihenfolge ihres zeitlichen Eingangs behandelt. Die Anhörung ist auf 15 Minuten begrenzt. Anliegen, die aus Zeitgründen zu Beginn der Sitzung nicht mehr behandelt werden können, werden schriftlich beantwortet. Eingaben zur jeweiligen Tagesordnung sind nicht zulässig.

Die erste Fragestunde ist für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19. Mai geplant.
Spätester Eingabetermin für Fragen aus der Bürgerschaft wäre demnach der 12. Mai. von nom

©Quelle HNA vom 07. April 2022

 

                                                    

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